ALLGEMEINES

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem Kunden und contentsign gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur dann wirksam, wenn sie von contentsign ausdrücklich anerkannt werden. Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende und ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt das die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck nach am nächsten kommt, zu ersetzen.

VERTRAGSSCHLUSS

Grundlage der Geschäftsbeziehung ist das jeweilige Angebot, in dem alle vereinbarten Leistungen samt Vergütung festgehalten werden. Die Angebote von contentsign sind freibleibend. Der Kunde ist an seinen Auftrag zwei Wochen nach Zugang an contentsign gebunden. Aufträge gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von contentsign als angenommen – sofern contentsign nicht – etwa durch Tätig werden auf Grund des Auftrags – zu erkennen gibt, dass sie den Auftrag annimmt.

LEISTUNG UND HONORAR

Wenn nichts anderes vereinbart entsteht der Honoraranspruch von contentsign für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. contentsign ist berechtigt zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen von contentsign, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert berechnet. Dies gilt insbesondere für alle Nebenleistungen. Alle von contensign erwachsenen Barauslagen (z.B. Kosten Botendienste) sind zu ersetzen. Kostenvoranschläge von contentsign sind unverbindlich. Abweichungen von +/- 10% gelten als genehmigt, bei Abweichungen darüber hinaus, wird contentsign den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Diese Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn er nicht binnen 2 Tagen widerspricht. Für alle Arbeiten von contentsign, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt contentsign eine Vergütung/Abstandshonorar von 1/3 der angefallenen Kosten. Mit der Bezahlung an dieser Arbeit erwirbt der Kunde keinerlei Rechte, nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind vielmehr unverzüglich contentsign auszuhändigen.

PRÄSENTATION

Für die Teilnahme an Präsentationen steht contentsign ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von contentsign für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält contentsign nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von contentsign, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt Eigentum von contentsign. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind contentsign auszuhändigen. Führt die Präsentation zu einem Auftrag, so ist das Präsentationshonorar anzurechnen. Werden die im Zuge einer Präsentation an Kunden eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben, nicht für diesen Kunden verwendet, so ist contentsign berechtigt, die präsentierten Ideen und Konzepte anderweitig zu verwenden. Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte, sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung oder sonstige Verbreitung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von contentsign unzulässig.

VERSCHWIEGENHEIT

contentsign, die Mitarbeiter und hinzugezogene Dritte, verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen mit der Tätigkeit in Zusammenhang mit dem Kunden bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.

EIGENTUMSRECHT/URHEBERSCHUTZ

Alle Leistungen von contentsign (Anregungen, Ideen, Konzepte, Skizzen, Vorentwürfe, Layouts, Reinzeichnungen, Negative, Datenfiles) oder einzelne Teile davon, bleiben Eigentum von contentsign. Der Kunde erwirbt durch die Zahlung des Honorars lediglich die Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und vereinbarten Umfang. Für die Nutzung von Leistungen von contentsign, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Umfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von contentsign erforderlich. Dafür steht contentsign eine gesonderte, angemessene Vergütung zu.

KENNZEICHNUNG

contentsign ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Maßnahmen auf contentsign hinzuweisen, ohne dass dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

GENEHMIGUNG

Alle vorgeschlagenen und durchgeführten Leistungen und Maßnahmen von contentsign sind vom Kunden zu überprüfen und freizugeben. Werden die durchzuführenden Leistungen im Rahmen von Meetings, Gesprächen oder Telefonaten an contentsign herangetragen, so erfolgt die Freigabe der Leistungen durch den Kunden auf Grundlage der Besprechungsprotokolle von contentsign.

TERMINE

contentsign bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der gesetzlich vorgesehenen Rechte, wenn er contentsign eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang des Mahnschreibens an contentsign. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz aus Verzug besteht nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Unabwendbare und unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei beauftragten Dritten – entbinden contentsign jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

ZAHLUNG

Die Zahlung erfolgt nach Zahlungsbedingungen der jeweiligen Rechnung. Bis zur vollständigen Zahlung bleibt contentsign Eigentümer.

GEWÄHRLEISTUNG UND SCHADENSERSATZ

Der Kunde hat Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch contentsign anzuzeigen und begründen. Im Fall berechtigter und begründeter Reklamation steht dem Kunden das Recht auf Nachbesserung der Leistung durch contentsign zu. Schadensersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung, Gewährleistung oder unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

GERICHTSSTAND UND ERFÜLLUNGSORT

Gerichtsstand und Erfüllungsort für beide Parteien ist Bad Neuenahr-Ahrweiler, soweit es sich beim Kunden um einen Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt.

STAND 2017

KONTAKT

contentsign gmbh
Wilhelm-Kabus-Straße 21-35
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Tel. +49 (0)30 26593130
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